Gemeinderat

FP reitet erneut Attacken gegen den Aktivpass

Die Linzer FPÖ in einer aktuellen Aussendung zum Aktivpass: Dass aber jeder fünfte Einwohner in einer der wirtschaftlich erfolgreichsten Städte Österreichs sozial bedürftig und somit anspruchsberechtigt sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Der Standard vom Mai 2017: 18 Prozent der österreichischen Wohnbevölkerung oder 1.542.000 Menschen waren im Vorjahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Für die …

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Frauentag 2017: Aktivpass ist vor allem für die Frauen wichtig

Auf die Bedeutung des Linzer Aktivpasses insbesondere für Frauen weist KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages hin und lehnt die jetzt wieder virulent gewordenen Pläne zur Verschlechterung dieser wichtigen Sozialleistung der Landeshauptstadt zurück. Der 1989 eingeführte Linzer Aktivpass ist ein wichtiger Baustein der Linzer Sozialpolitik. 42.657 Menschen (Stand Dezember 2015) – davon 70 …

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Vom Streichen und Kürzen und den Alternativen dazu

Die FPÖ hat bei der „Budgetsitzung“ im Linzer Gemeinderat für den Voranschlag 2017 am 15.12.2016 wieder Attacken gegen den Aktivpass geritten. Der blaue Stadtrat Markus Hein forderte einmal mehr statt dem Individual- das Haushaltseinkommen und eine Aufenthaltsdauer zugrunde zu legen, womit schlagartig wahrscheinlich die Hälfte der derzeit über 40.000 Aktivpass-BezieherInnen (hauptsächlich Frauen) den Anspruch verlieren würden. …

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Gemeinderat stellt Weichen Richtung Aktivpasskürzung

Die 10. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016 stand im Zeichen von zwei schwerwiegenden und weitreichenden Entscheidungen, nämlich einem umfangreichen „Sparprogramm“ für ein Konsolidierungsziel von 20 Millionen Euro jährlich im Stadtbudget sowie dem Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG. Bei der Fülle an Sparmaßnahmen fast untergegangen: Die Absicht auch den Aktivpass kürzen …

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