GR-Sitzung vom 7.4.2011 Heftige Kritik gab es zum FPÖ-Antrag Drittstaatsangehörigen den Aktivpass erst nach dreijährigem Hauptwohnsitz zu gewähren, der bei Enthaltung von ÖVP und BZÖ und Gegenstimmen von SPÖ, Grünen und KPÖ abgelehnt wurde. Antragstellerin Anita Neubauer begründete den Antrag mit einem „Sparen im Kleinen“. Marie-Edwige Hartig (Grüne) bezeichnete den Antrag als „Beleidigung für die …
Kategorie: Gemeinderat
1989: Die Aktivpass-Einführung
Sitzung des Linzer Gemeinderates am 15. Juni 1989 C Antrag des Wohlfahrtsausschusses Gemeinderat Haider berichtet über C1 Einführung eines „Aktivpasses Linz“ und legt den Sachverhalt dar: Um die aktive Teilnahme am städtischen Leben einkommensschwacher Personengruppen kostengünstig beziehungsweise manchmal kostenlos zu ermöglichen, wurde von der sozialistischen Gemeinderatsfraktion ein Aktivpaß Linz ausgearbeitet, der mit 1. Oktober 1989 …
Weitgehende Verschlechterungen verhindert, aber Verlust des Aktivpasses für Studierende mit Nebenwohnsitz
Als Erfolg ihres vehementen Widerstandes sieht die Linzer KPÖ, dass die von der FPÖ angestrebte generelle Verschlechterung des Linzer Aktivpasses verhindert wurde. Ein Wehrmutstropfen ist freilich, dass rund 1.700 Studierenden mit Nebenwohnsitz in Linz der Anspruch auf diese seit 1989 bestehende Sozialleistung der Stadt gestrichen werden soll. „Viele Studierende werden somit zum Bauernopfer des Opportunismus …
Zuweisung in den Ausschuss zielt auf Kürzung
Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Evaluierung des Aktivpasses bei der Gemeinderatssitzung am 21.11.2013. Ich bin erstaunt über Stadtrat Gieglers Aussagen: Hat doch Bürgermeister Luger erst am 22. Oktober die Vorteile des Aktivpasses und dessen Bedeutung dargestellt und vor seiner Wahl zum Bürgermeister erklärt, dass es im Sozialbereich keine Kürzungen geben werde. Es ist bedenklich, …