GR-Sitzung 10.4.2014 Recht hitzig wurde die Debatte dann beim Antrag über die Streichung des Aktivpasses für rund 1.700 Studierende die in Linz nur einen Nebenwohnsitz haben, im Ergebnis wurde der Antrag gegen die Stimmen von Grünen und KPÖ beschlossen. Bezeichnend für den Hintergrund war, dass es zum Bericht des FPÖ-Gemeinderates Manfred Pühringer über diesen Sozialdemontage …
Geschichte
Evaluierung Aktivpass als Hebel für Sozialabbau?
Gemeinderatssitzung am 21.11.2013 Als höchst brisant erwies sich der FPÖ-Antrag die „soziale Treffsicherheit“ beim Linzer Aktivpass zu erhöhen und zu diesem Zweck eine Evaluierung vorzunehmen. So wie der Begriff Reform von der in den 1970er Jahren damit verbunden Hoffnung unter neoliberalen Bedingungen zu einer gefährlichen Drohung verkommen ist, dient immer deutlicher der Begriff Evaluierung als …
FPÖ: MigrantInnen im Visier
GR-Sitzung vom 7.4.2011 Heftige Kritik gab es zum FPÖ-Antrag Drittstaatsangehörigen den Aktivpass erst nach dreijährigem Hauptwohnsitz zu gewähren, der bei Enthaltung von ÖVP und BZÖ und Gegenstimmen von SPÖ, Grünen und KPÖ abgelehnt wurde. Antragstellerin Anita Neubauer begründete den Antrag mit einem „Sparen im Kleinen“. Marie-Edwige Hartig (Grüne) bezeichnete den Antrag als „Beleidigung für die …
1989: Die Aktivpass-Einführung
Sitzung des Linzer Gemeinderates am 15. Juni 1989 C Antrag des Wohlfahrtsausschusses Gemeinderat Haider berichtet über C1 Einführung eines „Aktivpasses Linz“ und legt den Sachverhalt dar: Um die aktive Teilnahme am städtischen Leben einkommensschwacher Personengruppen kostengünstig beziehungsweise manchmal kostenlos zu ermöglichen, wurde von der sozialistischen Gemeinderatsfraktion ein Aktivpaß Linz ausgearbeitet, der mit 1. Oktober 1989 …