Die FPÖ Linz will als Maßnahme gegen die Teuerung den LinzerInnen den Aktivpass wegnehmen. Stadtrat Raml im Sommergespräch der Linzer Rundschau… So viel zum sozialen Charakter dieser Partei!
Infos
Soziale Leistungen der Stadt Linz ausbauen
Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn weist die erneuten Angriffe von Markus Hein (FPÖ) auf den Aktivpass schärfstens zurück. Die FPÖ Linz fordert zum wiederholten Mal Verschärfungen bei den Sozialleistungen der Stadt Linz. So soll etwa der Aktivpass an den Nachweis von Deutschkenntnissen und erst nach fünf Jahren Aufenthalt gewährt werden. Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Das …
KPÖ-Linz gegen ÖVP-Aktivpass-Forderung
Die KPÖ-Linz weist die Forderung der ÖVP nach Koppelung des Aktivpasses an Deutschkenntnisse scharf zurück. Erst vor kurzem hat der EuGH festgestellt, dass die Regelung Deutschkenntnisse an die Wohnbeihilfe zu koppeln gegen EU Recht verstößt. Der Aktivpass ist eine wichtige Sozialleistung der Stadt, die Menschen mit geringem Einkommen zugute kommt. Sprachkenntnisse dürfen kein Kriterium für …
Angriffe von FPÖ und NEOS auf Aktivpass
FPÖ und NEOS wollen den Linzer Aktivpass reformieren. Dahinter stecken unsoziale und rassistische Absichten. Wir sagen: Hände weg vom Linzer Aktivpass! Er ist wichtiger denn je! Die von FPÖ und NEOS geforderte Reform des Aktivpasses das Haushaltseinkommen anstelle des individuellen Einkommens heranzuziehen lehnt die KPÖ strikt ab. Denn damit würden schlagartig viele tausend Bezieher und …