Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn weist die erneuten Angriffe von Markus Hein (FPÖ) auf den Aktivpass schärfstens zurück.
Die FPÖ Linz fordert zum wiederholten Mal Verschärfungen bei den Sozialleistungen der Stadt Linz. So soll etwa der Aktivpass an den Nachweis von Deutschkenntnissen und erst nach fünf Jahren Aufenthalt gewährt werden.
Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Das schwarz-blaue Gerangel um das rechte Wählerpotential geht auf Kosten von Linzerinnen und Linzer mit geringem Einkommen. Das städtische Leistungsangebot für Menschen mit geringem Einkommen wie etwa der Aktivpass muss ausgebaut werden und allen Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohnern ungeachtet ihrer Sprachkenntnisse und Aufenthaltsdauer zur Verfügung stehen.“
Die KPÖ Linz sieht angesichts der Pandemie einen erhöhten Bedarf an städtischen Unterstützungsangeboten für in Not geratene Menschen. Sie fordert etwa die Einrichtung eines Fonds für Mieterinnen und Mieter mit Mietrückständen und die Aufstockung des Linzer Sozialfonds auf 500.000 Euro.
„Uns ist es wichtig, dass alle mit wenig Geld gut in der Stadt leben können. Eine Spaltung entlang von Sprachkenntnissen oder Aufenthaltsdauer lehnen wir entschieden ab, denn existentielle Not trifft alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft gleich“ so Gerlinde Grünn abschließend.