Im Zusammenhang mit einem neuen (fälschungssicheren) Design des Aktivpasses reitet der Linzer FP-Gemeinerat Manfred Pühringer wieder Attacken gegen den städtischen Sozialpass. In einer Aussendung fordert er u.a. dass nur „wirkliche“ Linzer*innen, die schon länger in der Stadt leben, den Aktivpass bekommen sollen. Weil ja Neuzugezogene nicht mit den Öffis fahren bzw, ins Schwimmbad oder Museum …
FPÖ
Aktion „Aktivpass: Bleib wie du bist!“ wieder höchst aktuell
Seit Jahren drängt die FPÖ mit dem Argument des Missbrauchs und der Verbesserung der „Treffsicherheit“ auf die Verschlechterung des Linzer Aktivpasses. Zuletzt wurde im Gemeinderat ein FPÖ-Antrag am 1.3.2018 mehrheitlich von SPÖ, FPÖ, ÖVP und NEOS dem Sozialausschuss zugewiesen. Gefordert wird von der FPÖ, dem Aktivpasses nicht mehr wie derzeit das individuelle Einkommen, sondern das …
SPÖ in der Koalitionsbredouille: Aktivpass im Sozialausschuss
Zum wirklich „heißen Eisen“ der Gemeinderatssitzung vom 1.3.2018 wurde der FPÖ-Antrag für eine „Reform“ des Aktivpasses, nach 2014 und 2016 bereits der dritte dieser Art. Geht es nach der FPÖ sollen künftig nicht mehr die rund 43.000 Personen mit weniger als 1.229 Euro Monatseinkommen einen Anspruch haben, sondern nur mehr jene auf welche die Bezugskriterien …
FP reitet erneut Attacken gegen den Aktivpass
Die Linzer FPÖ in einer aktuellen Aussendung zum Aktivpass: Dass aber jeder fünfte Einwohner in einer der wirtschaftlich erfolgreichsten Städte Österreichs sozial bedürftig und somit anspruchsberechtigt sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Der Standard vom Mai 2017: 18 Prozent der österreichischen Wohnbevölkerung oder 1.542.000 Menschen waren im Vorjahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Für die …